Am 15. Januar findet in der Duisburger Buchhandlung Scheuermann die erste Veranstaltung im neuen Jahr statt. Anke Johanssen und ich werden über Möglichkeiten sprechen, wie man sich auch ohne großen Zeitaufwand politisch engagieren kann.
Inspiriert von dem Zitat der Journalistin und Schriftstellerin Gabriele von Armin:“Was mich wirklich schreckt, sind diese Demokratiedöser. Das sind die Gleichgültigen, die sich irgendwie nicht einbringen wollen und nicht begreifen, dass Demokratie kein Zustand ist, sondern ein Prozess.“
Hier ein Beispiel für politisches Handeln vom Sofa aus. Sie können entspannt die Petition für ein Böllerverbot unterschreiben.
Kennen Sie die Internetseite abgeordnetenwatch.de? Hier können Sie Fragen an Politiker im Bundestag, sowie an Mitglieder der einzelnen Landesregierungen stellen.
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Nicht alle Politiker und Politikerinnen sind vertreten, aber für Duisburg sind es beispielsweise sieben Personen. Normalerweise sollten Abgeordnete Fragen aus der Bevölkerung beantworten, aber das tun nicht alle. Manche antworten gar nicht, manche sporadisch, manche allerdings beantworten jede Frage zeitnah. Das ist schon sehr aufschlussreich.
Ich finde es interessant, welche Bandbreite die Fragen haben und wie unterschiedlich die Qualität der Antworten ist. Bei manchen Politikern und Politikerinnen habe ich das Gefühl, dass sie die Fragen ernst nehmen, bei anderen kommt es mir so vor, als seien engagierte Wähler und Wählerinnen nur lästig.
Ich habe seit letzter Woche bereits mehrere Fragen gestellt. Sie wurden alle nach einer Prüfung auf der Internetseite veröffentlicht und an die betreffenden Personen weitergeleitet. Von sechs Abgeordneten antworteten mir bisher zwei.
Was man ebenfalls tun kann ist, bei einer nicht beantworteten Frage einer anderen Person ein „Folgen“-Icon anzuklicken, um zu signalisieren, dass man sich ebenfalls für die Antwort interessiert. Und da wurde ich gestern überrascht:
Am Wochenende habe ich dieses Icon mehrmals angeklickt bei Fragen, die teilweise seit dem Sommer noch nicht beantwortet waren. Wird eine Frage dann doch noch beantwortet, bekommt man als eine Mail zugeschickt. Und, oh Wunder, gestern hatte ich zwei dieser Mails im Postfach, da plötzlich Fragen (eine aus August, die andere aus November) beantwortet waren und das ausführlich.
Stelle mir gerade so vor, dass mehr Wähler und Wählerinnen vom Sofa aus den Politikern Fragen stellen und damit den Abgeordneten zeigen, dass ihr Handeln kritisch hinterfragt und nicht von der stummen Mehrheit einfach akzeptiert wird…
Die Betreiber von abgeordnetenwatch.de widmen sich übrigens auch noch den Themen Lobbyismus, Parteispenden und Nebeneinkünften von Parteien und einzelnen Politikern und zeigen u.a. auch, wie in anderen Ländern diesbezüglich bereits viel mehr Transparenz geschaffen wurde.
Vom Sofa aus was tun kann sehr befriedigend sein und ich zumindest komme mir nicht mehr so hilflos vor, wenn ich morgens die Zeitung lese oder Nachrichten höre.
Sie haben keine Idee, welche Fragen man stellen könnte? Hier ein paar Beispiele:
Werden Sie vor den Wahlen noch für die Verlängerung der Mietpreisbremse stimmen?
Haben Sie den Willen, Frauen zu helfen und zu schützen und vor der Wahl gemeinsam mit der Regierung für das Gewalthilfegesetz zu stimmen?
Einer künftigen Regierung rät die OECD, Klarheit zu schaffen bei der Finanzierung und der Umsetzung der grünen Transformation. Die OECD sei für eine Reform der Schuldenbremse, um mehr Raum für Investitionen zu schaffen. Zur Finanzierung der Transformation kann beispielsweise auch Streichen von umweltschädlichen Subventionen beitragen, wie etwa das Dienstwagenprivileg oder der Dieselsubvention- Bitte nehmen Sie Stellung dazu.
Wird Ihre Partei das Deutschland Ticket weiter fördern?
Wie steht Ihre Partei zu einer unabhängigen Prüfinstanz–zur Kontrolle von Parteispenden, Abgeordneten-Nebentätigkeiten und Angaben im Lobbyregister ?
Nachtrag vom 12.12.2024 aus dem Newsletter von abgeornetetwatch.de
In den letzten Tagen gingen bei CDU und FDP mehrere unscheinbare Spenden ein. Doch unsere Recherchen enthüllen: Hinter diesen Spenden stehen einige der reichsten Deutschen, die jedoch kaum jemand kennt.
Wer sind die diskreten Superreichen hinter den Wahlkampfspenden?
Die Zwillinge Andreas und Thomas Strüngmann (geschätztes Vermögen: 11 Mrd. Dollar) spendeten über eine Vermögensverwaltung 170.000 Euro an die CDU. Ein großer Teil ihres Vermögens stammt aus einer Beteiligung am Pharmaunternehmen BioNTech.
Stephen Orenstein (geschätztes Vermögen: 2 Mrd. Dollar) und seine Frau Petra spendeten jeweils 50.000 Euro an die CDU. Fans von Eintracht Frankfurt kennen Orenstein als Investor und langjährigen Funktionär beim Profiverein, der außerdem im Immobiliengeschäft tätig ist.
Harald Link (geschätztes Vermögen: 1,8 Mrd. Dollar) spendete 100.000 Euro an die FDP. Er ist Chef einer weltweit agierenden Unternehmensgruppe mit Sitz in Bangkok.
Bereits im Sommer spendeten die BMW-ErbenSusanne Klatten und Stefan Quandt jeweils 50.001 Euro an die CDU. Ihr geschätztes Privatvermögen: insgesamt 43 Mrd. Dollar.
Diese und andere Spenden von Vermögenden sind kein Zufall – sie sind Teil eines Systems, das Reichtum zu politischem Einfluss macht. Aber was heißt das für die Demokratie? Wer entscheidet letztlich über die Politik: die Wählerinnen und Wähler oder ein kleiner Kreis an wohlhabenden Personen?
Wenn Sie uns helfen wollen, unsere Themen noch bekannter zu machen, haben wir eine Bitte an Sie: Empfehlen Sie unseren Newsletter an Freunde, Familie und Bekannte weiter. Gemeinsam können wir für mehr Transparenz und Demokratievertrauen sorgen!
Unser Team deckt auf, was hinter den Kulissen passiert, und setzt sich für strenge und faire Regeln bei Parteispenden ein. Denn eine starke Demokratie braucht Transparenz und eine Politik, die sich den Interessen aller verpflichtet, nicht nur denen der Reichsten.
Vorletzten Donnerstag besuchten meine Freundin und ich eine Ausstellung über die 60er und 70er Jahre in Kevelaer, genauer gesagt im Niederrheinischen Museum für Volkskunde und Kulturgeschichte. Wir machten dort eine 45 minütige Führung mit, anschließend gab es als besonderes Zückerchen Kuchen, gebacken nach Rezepten aus einem Schulkochbuch von 1964 und eine Tasse Kaffee.
Es war ein großer Spaß, diese Zeitreise anzutreten, denn Erinnerungen sprudelten nur so hoch und man kam schnell mit anderen Museumsbesuchern ins Gespräch. Besonders nett fand ich die mehrmals gehörte Bemerkung von jüngeren Frauen: „Ist das krass!“
Frau Peters, die Museumspädagogin, erzählte uns von ihrem persönlichen Blick auf die 70er Jahre, den sie als in den 80ern Geborene bei der Vorbereitung zu der Ausstellung bekommen hat. Ihr wurde dabei klar, dass in den 70er Jahren vieles begonnen hat, was heute noch unseren Alltag prägt oder uns selbst beschäftigt. Das hatte ich bisher noch nie so gesehen. Ein Beispiel:
Die Ausstellung läuft noch bis zum 22. April. Ob man nun diese Zeit schon miterlebt hat oder seinen Kindern mal etwas erzählen möchte, diese Ausstellung empfehle ich Ihnen wärmstens.
Und das Beste noch zum Schluss: Dank der Ausstellung habe ich direkt ein neues Ausflugsziel gefunden. Die Ausstellungsstücke stammen aus der Sammlung von Frau Dr. Corinna Wodarz. Sie ist die Kuratorin der Ausstellung in Kevelaer, besitzt aber auch ein eigenes Museum in Höxter. Bevor ich darüber viele Worte verliere, hier der Link zu diesem Museum:
Wenn man sich dieses Museum ansieht, etwas an der Weser radelt und das Weltkulturerbe Schloss Corvey besucht, hat man schöne Pläne für ein langes Wochenende.
Morgen gibt es zu diesem Thema noch einen passenden musikalischen Blogbeitrag-Thema: Ja, damals in der Disko…
Eigentlich sollte heute noch etwas zu meiner letzten Frankreich-Reise an dieser Stelle stehen, aber mir war heute mehr nach diesem Thema.
„Ist die Demokratie noch zu retten?“ Diese Frage stellte mir eine alte Schulfreundin, die ich nach vielen Jahren kürzlich wiedersah. Mich traf die Frage unvorbereitet und ich musste nachdenken, bevor ich ihr antwortete. Die starke AfD und abnehmende Wählerbeteiligung bei Wahlen beunruhigen auch mich seit längerer Zeit, doch sehe ich momentan die Demokratie noch nicht in Gefahr. Allerdings tue ich nichts für unsere Demokratie, außer wählen zu gehen und das könnte dann doch irgendwann einmal zu wenig gewesen sein.
Die Frage ging mir nicht mehr aus dem Kopf. Welche Möglichkeiten gibt es für mich, mehr für die Demokratie zu tun? Ich will nicht irgendwann sagen müssen: „Hätte ich damals doch öfter mal was gesagt oder getan!“
Folgende Internetseite besuche ich 1x/ Monat und lese und agiere ca. 10- 15 Minuten- bei meiner 2.Tasse Kaffee am Tag.
Auf dieser Seite finden Sie Petitionen, die von Bürgern an den Deutschen Bundestag gerichtet werden. Man kann selbst, wenn einem die Petition sinnvoll erscheint, einer Petition zustimmen und damit den Antragsteller unterstützen. Je mehr Stimmen eine Petition bekommt, desto eher fällt sie im Bundestag auf. Jede Petition muss bearbeitet und die Ablehnung einer Petition schriftlich begründet werden.
Man kann ja mal träumen: Sehr viele Menschen- mehr als zur Zeit- besuchen diese Seite und geben ihre Stimmen ab. Welchen Einfluss könnte man da „von unten“ nehmen…
Ich finde die Seite auch deshalb so interessant, weil die Themen der Petitionen sehr, sehr vielfältig sind. Es sind oftmals anscheinend nur „Kleinigkeiten“, doch man kann es kaum besser irgendwo ablesen, was die Menschen in Deutschland bewegt. Manche Petitionen sprechen mir aus dem Herzen, zu manchen habe ich keinen Bezug, manche finde ich auch merkwürdig. Aber am spannensten sind die zu einem Sachverhalt, den ich in Deutschland als selbstverständlich ansah, für den man aber erst noch kämpfen muss.
Jede Petition wird von verschiedenen Lesern kommentiert. Viele Kommentare wiegen das Dafür oder Dagegen ab oder dienen zur Erklärung der einzelnen Petitionen. Da kann man sich schon mal festlesen, aber man tut ja dann auch was für seine eigene politische Meinung.
Um mit abstimmen zu können, muss man sich einmal registrieren, es ist dabei nicht notwendig, seinen Namen zu veröffentlichen. Und wenn Sie auf den Geschmack gekommen sind, können Sie auch selbst online Petitionen an den Deutschen Bundestag stellen…
Morgen stelle ich Ihnen eine weitere Internetseite vor, die besonders am morgigen Tag in den Fokus vieler Menschen rücken sollte.
Das Thema „Bäume und wie mit ihnen in Duisburg umgegangen wird“ bringt mich in Rage. So freute ich mich, als ich vorgestern ein Mail bekam, in dem man darauf hingewiesen wurde, dass man nun eine Petition unterschreiben kann, die darauf hinwirken soll, dass die Baumschutzsatzung wieder in Kraft tritt. Wenn Sie etwas für besseres Stadtklima und Tiere tun wollen, hier geht es zur Unterschriftenaktion:
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