Kommunalpolitische Werkstatt

Seit dieser Woche besuche ich in der Duisburger Volkshochschule eine Gesprächsrunde, die sich mit der Kommunalpolitik befasst. Ich habe ca. 20 Mitstreitende, Frauen und Männer sind anzahlmäßig gleich vertreten, der Altersdurchschnitt liegt bei knapp 60 Jahren, drei junge Frauen sorgen dafür, dass er nicht noch höher liegt. Was das Thema berufliche Erfahrungen angeht, ist die Runde sehr gemischt und spannend. Eine ehemalige Pastorin, ein Professor für vergleichende Politikwissenschaften, eine Studentin, die als Nebenjob KI füttert, eine OB Kandidatin, ein Vorstand aus einem Bürgerverein, da werden in den nächsten Wochen viele unterschiedliche Meinungen aufeinander treffen.
Am Anfang der Stunde verteilte einer der beiden Kursleiter diese Bücher:

Diese Bücher kann sich jeder gegen eine Schutzgebühr von 15 Euro bei der Landeszentrale für politische Bildung NRW bestellen.

https://www.politische-bildung.nrw

Da diese Gesprächsrunde schon seit 3 1/2 Jahren besteht und über die Hälfte der Kursbesucher „Wiederholungstäter“ sind, besteht für die Frischlinge wie mich die Möglichkeit, neben der Lektüre der Bücher in der VHS Cloud Material herunterzuladen, um die Abläufe in der Kommunalpolitik kennenzulernen.
Was passiert in den nächste Wochen? Wir werden über kommunale Probleme und Entscheidungen sprechen, es werden Gäste eingeladen, die zu bestimmten Themen Vorträge halten und alle Teilnehmer haben stets die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Ich besuche diesen Kurs, weil ich nicht länger nur auf die Stadt Duisburg schimpfen will. Wie sind welche Abläufe geregelt, an welche Gesetze muss sich die Verwaltung halten, welche Möglichkeiten hat sie, mehr zu tun, als es z.Zt. passiert? Wo ist das Nichtdürfen und wo ist das Nichtwollen? Wie kann ich als Bürgerin Einfluss nehmen?

Warum schreibe ich das heute? Als ich nach 1 1/2 Stunden nach Hause fuhr, machte sich bei mir eine Dankbarkeit breit, in einem demokratischen Staat zu leben, der solche Angebote ermöglicht und seine Bürger unterstützt, wenn sie es denn wollen.

Der Tu was- Abend

Gestern fand der Tu was- Abend in der Duisburger Buchhandlung Scheuermann statt.

Nach einer Vorstellung meiner Person berichtete ich über meine Versuche seit September 24, mich politisch zu engagieren, beispielsweise auf Instagram, im Schreiben von Leserbriefen oder mit der Teilnahme an Treffen der Gruppe Klimaentscheid Duisburg. Danach wurde über Möglichkeiten diskutiert, wie man sich auch noch anders einbringen kann.
Bei der Diskussion wurden einige meiner Gedanken bestätigt und ich habe wieder Neues dazugelernt:
-Wenn man anfangen möchte, sich zu engagieren, ist dies ein Prozess, in dem man ausprobiert, bei welchem Thema man sich wohl fühlt und was eine Herzensangelegenheit werden könnte.
-Eine Besucherin erzählte, dass es ihr, nachdem sie angefangen hat, sich zu engagieren, mental besser geht. Das Selbstbewusstsein steigt und man fühlt sich nicht mehr so hilflos bei schlechten Nachrichten. Da kann ich nur zustimmen.
-Duisburg hat ein Kommunikationsproblem. Es gibt ein Klimaprogramm, mit dem Duisburg bis 2035 klimaneutral werden soll. Den Fahrplan, die sogenannte „Roadmap“, kannte niemand, ebenso war die Duisburger „Grüne Aktie“ völlig unbekannt.
-Ich gehöre mit Jahrgang 1959 zu der Generation, deren Eltern und Großeltern als Erwachsene den Krieg miterlebt haben. Sie erzählten mir viel vom Krieg und das kann ich weitergeben und damit Behauptungen der AfD entkräften.
-Wie kann man Jugendliche in der TikTok Blase, in der sie sehr oft AfD Propaganda ausgesetzt sind, aus dieser Blase herausholen und überzeugen, eine andere Partei zu wählen? Dies wurde an dem Abend als großes Problem angesehen.
-Es ist eine gute Sache, wenn Orte wie die Buchhandlung für einen Meinungsaustausch zur Verfügung gestellt werden und man damit das Gemeinschaftsgefühl stärkt.

-Am Ende der Veranstaltung stellte ich mein Kronkorken-Sammelprojekt vor und – gute Nachricht! – die Buchhandlung Scheuermann macht mit und ist ab sofort offizielle Sammelstelle! Jeder war an diesem Abend von der Idee begeistert.
-Eine zweite Idee ist mein „Leserbriefpool“. Gerne würde ich öfter zu einem Thema ein fundierten und gut formulierten Brief zu einem bestimmten Thema schreiben ( zur Zeitung, zu einer Partei oder an die Stadtverwaltung), doch fehlt mir oft das Know How und auch die Zeit. Könnte man gute Brief von mehreren Menschen sammeln, könnten diese Schreiben, inhaltlich etwas abgeändert, von mehreren Menschen verschickt werden und so würde Schritt für Schritt eine Meinung mehr Gehör bekommen.

Ich habe mich sehr gefreut, dass ich am Ende des Abends darauf angesprochen wurde, ob ich meinen Vortrag auch an anderer Stelle halten würde. Gerne- schreiben Sie mich an: linda.broszeit@gmx.de.

Zum Schluss noch eine Liste, auf denen die Bücher aufgeführt sind, die ich in letzter Zeit gelesen habe, sowie ein paar Tipps für Internetseiten und Instagramkonten, die Informationen und Aufklärung bieten.


BÜCHER:
Philipp Blom: Hoffnung
Rudger Bregman: Moralische Ambition
Volker Busch: Kopf hoch!
Martin Hecht: Die Einsamkeit des modernen Menschen
Miriam Junge: Kleine Schritte mit großer Wirkung
Heidrun Deborah Kämper: Die Sprache der Rechten
Elsa Koester: Im Land der Wölfe
Marcel Lewandowsky: Was Populisten wollen
Ruprecht Polenz: Tu was!
Jonas Schaible: Demokratie im Feuer
Tanjev Schultz (Hrsg.): Was darf man sagen?
Arne Semsrott: Machtübernahme
Ronja von Wurmb-Seibel: Wie wir die Welt sehen
Paula Brandt: Die Zukunft ist besser als gedacht
WEBSITES:
🔗 bundestag.de
🔗 bpb.de (Bundeszentrale für politische Bildung)
🔗 demokratie-leben.de
🔗 demokratie-in-aktion.de (DemokratieKreis Duisburg)
🔗 mehr-demokratie.de
🔗 statistischesbundesamt.de
🔗 gesichtzeigen.de
🔗 abgeordnetenwatch.de
🔗 fragdenstaat.de
🔗 brandnewbundestag.de
🔗 campact.de
🔗 uebermedien.de
🔗 correctiv.org
🔗 duisburg.de
INSTAGRAM:
politikverstanden
mark_raschke
politikschau.de
team.recherche
omas-gegenrechts_buehl_achern
monitor.wdr
hopp_stagram
amadeuantoniofoundation
rechtsschreiber
tim_acht
die.insider


Fragen Sie Ihre Politiker

Kennen Sie die Internetseite abgeordnetenwatch.de? Hier können Sie Fragen an Politiker im Bundestag, sowie an Mitglieder der einzelnen Landesregierungen stellen.

Screenshot

Nicht alle Politiker und Politikerinnen sind vertreten, aber für Duisburg sind es beispielsweise sieben Personen.
Normalerweise sollten Abgeordnete Fragen aus der Bevölkerung beantworten, aber das tun nicht alle. Manche antworten gar nicht, manche sporadisch, manche allerdings beantworten jede Frage zeitnah. Das ist schon sehr aufschlussreich.

Ich finde es interessant, welche Bandbreite die Fragen haben und wie unterschiedlich die Qualität der Antworten ist. Bei manchen Politikern und Politikerinnen habe ich das Gefühl, dass sie die Fragen ernst nehmen, bei anderen kommt es mir so vor, als seien engagierte Wähler und Wählerinnen nur lästig.

Ich habe seit letzter Woche bereits mehrere Fragen gestellt. Sie wurden alle nach einer Prüfung auf der Internetseite veröffentlicht und an die betreffenden Personen weitergeleitet. Von sechs Abgeordneten antworteten mir bisher zwei.

Was man ebenfalls tun kann ist, bei einer nicht beantworteten Frage einer anderen Person ein „Folgen“-Icon anzuklicken, um zu signalisieren, dass man sich ebenfalls für die Antwort interessiert. Und da wurde ich gestern überrascht:

Am Wochenende habe ich dieses Icon mehrmals angeklickt bei Fragen, die teilweise seit dem Sommer noch nicht beantwortet waren. Wird eine Frage dann doch noch beantwortet, bekommt man als eine Mail zugeschickt. Und, oh Wunder, gestern hatte ich zwei dieser Mails im Postfach, da plötzlich Fragen (eine aus August, die andere aus November) beantwortet waren und das ausführlich.

Stelle mir gerade so vor, dass mehr Wähler und Wählerinnen vom Sofa aus den Politikern Fragen stellen und damit den Abgeordneten zeigen, dass ihr Handeln kritisch hinterfragt und nicht von der stummen Mehrheit einfach akzeptiert wird…

Die Betreiber von abgeordnetenwatch.de widmen sich übrigens auch noch den Themen Lobbyismus, Parteispenden und Nebeneinkünften von Parteien und einzelnen Politikern und zeigen u.a. auch, wie in anderen Ländern diesbezüglich bereits viel mehr Transparenz geschaffen wurde.

Vom Sofa aus was tun kann sehr befriedigend sein und ich zumindest komme mir nicht mehr so hilflos vor, wenn ich morgens die Zeitung lese oder Nachrichten höre.

Sie haben keine Idee, welche Fragen man stellen könnte? Hier ein paar Beispiele:

Werden Sie vor den Wahlen noch für die Verlängerung der Mietpreisbremse stimmen?

Haben Sie den Willen, Frauen zu helfen und zu schützen und vor der Wahl gemeinsam mit der Regierung für das Gewalthilfegesetz zu stimmen?

Einer künftigen Regierung rät die OECD, Klarheit zu schaffen bei der Finanzierung und der Umsetzung der grünen Transformation. Die OECD sei für eine Reform der Schuldenbremse, um mehr Raum für Investitionen zu schaffen. Zur Finanzierung der Transformation kann beispielsweise auch Streichen von umweltschädlichen Subventionen beitragen, wie etwa das Dienstwagenprivileg oder der Dieselsubvention- Bitte nehmen Sie Stellung dazu.

Wird Ihre Partei das Deutschland Ticket weiter fördern?

Wie steht Ihre Partei zu einer unabhängigen Prüfinstanz–zur Kontrolle von Parteispenden, Abgeordneten-Nebentätigkeiten und Angaben im Lobbyregister ?

Nachtrag vom 12.12.2024 aus dem Newsletter von abgeornetetwatch.de

In den letzten Tagen gingen bei CDU und FDP mehrere unscheinbare Spenden ein. Doch unsere Recherchen enthüllen: Hinter diesen Spenden stehen einige der reichsten Deutschen, die jedoch kaum jemand kennt.

Wer sind die diskreten Superreichen hinter den Wahlkampfspenden?

  • Die Zwillinge Andreas und Thomas Strüngmann (geschätztes Vermögen: 11 Mrd. Dollar) spendeten über eine Vermögensverwaltung 170.000 Euro an die CDU. Ein großer Teil ihres Vermögens stammt aus einer Beteiligung am Pharmaunternehmen BioNTech.
  • Stephen Orenstein (geschätztes Vermögen: 2 Mrd. Dollar) und seine Frau Petra spendeten jeweils 50.000 Euro an die CDU. Fans von Eintracht Frankfurt kennen Orenstein als Investor und langjährigen Funktionär beim Profiverein, der außerdem im Immobiliengeschäft tätig ist.
  • Harald Link (geschätztes Vermögen: 1,8 Mrd. Dollar) spendete 100.000 Euro an die FDP. Er ist Chef einer weltweit agierenden Unternehmensgruppe mit Sitz in Bangkok.
  • Bereits im Sommer spendeten die BMW-ErbenSusanne Klatten und Stefan Quandt jeweils 50.001 Euro an die CDU. Ihr geschätztes Privatvermögen: insgesamt 43 Mrd. Dollar.

Diese und andere Spenden von Vermögenden sind kein Zufall – sie sind Teil eines Systems, das Reichtum zu politischem Einfluss macht. Aber was heißt das für die Demokratie? Wer entscheidet letztlich über die Politik: die Wählerinnen und Wähler oder ein kleiner Kreis an wohlhabenden Personen?

Wenn Sie uns helfen wollen, unsere Themen noch bekannter zu machen, haben wir eine Bitte an Sie: Empfehlen Sie unseren Newsletter an Freunde, Familie und Bekannte weiter. Gemeinsam können wir für mehr Transparenz und Demokratievertrauen sorgen!

Unser Team deckt auf, was hinter den Kulissen passiert, und setzt sich für strenge und faire Regeln bei Parteispenden ein. Denn eine starke Demokratie braucht Transparenz und eine Politik, die sich den Interessen aller verpflichtet, nicht nur denen der Reichsten.

Haben Sie vielen Dank für Ihre Unterstützung!



Dieses Buch ist wichtig

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  • Richard, Witwer, sitzengelassener Geliebter, Professor an der Berliner Humboldt-Universität, ist gerade pensioniert worden. Er muss sich in seiner Einsamkeit und in der vielen freien Zeit neu einrichten und hat eines Tages die opstruse Idee, afrikanische Flüchlinge, die auf dem Oranienplatz streiken, zum Thema Zeit zu befragen. Bereitwillig antworten die Streikenden und davon ermutigt, stellt Richard weitere Fragen. So lesen wir von verschiedenen Flüchtlingsschicksalen, erfahren, warum die Männer geflüchtet sind und was für ein Leben sie in ihrem Heimatland hatten. Je mehr Richard erfährt, desto mehr will er helfen. Er versucht, ihnen bei bürokratischen Problemen beizustehen, fährt sie durch Berlin, sucht für sie Aushilfsjobs bei Bekannten oder lädt sie nach Hause ein, um ihnen für ein paar Stunden ein anderes Leben zu bieten. 

Die Autorin hat einen Roman geschrieben, der es viel besser als zig Fernsehrreportagen versteht, das Schreckliche zu vermitteln, das hiesigen Flüchtlingen in der Vergangenheit passiert ist. Wie sie aus ihrem Leben herausgerissen und von ihren Familien getrennt wurden, wie viele Verwandte und Freunde auf der Flucht gestorben sind, wie gefährlich die Flucht war, das ist kaum mit Worten zu beschreiben. Der Roman hört damit aber nicht auf, denn er bietet viele Fakten darüber, was mit den Flüchtlingen in unserem Land geschieht und das ist bei vielen Dingen grotesk.

Der Roman ist 2015 erschienen und wurde in den Buchhandlungen gut verkauft. Doch dann kamen schon wieder die nächsten Neuerscheinungen und der Titel geriet in Vergessenheit. Jetzt kann man ihn als Taschenbuch erwerben, eine Chance, dass diese Geschichte, die zumindest das Mitgefühl eines jeden vergrößern sollte, doch noch häufiger gelesen wird.

Ich habe das Buch teilweise gelesen und teilweise gehört. Das Hörbuch berührte mich noch mehr, beim Buch habe ich einige Passagen mehrmals gelesen.