Politisches Material | Linda Broszeit

Mittwoch ist AfD Tag

Seit Februar dieses Jahres gibt es einen Podcast mit dem Titel „Politico Inside AfD“. Auf der Webseite wird er so beschrieben:

Inside AfD befasst sich mit politischen Inhalten, Programmen und parlamentarischen Initiativen der AfD. Pauline von Pezold und Frederik Schindler analysieren, wofür die Partei politisch steht und in welchem politischen und gesellschaftlichen Kontext ihre Positionen zu verorten sind. Der Podcast ist bewusst kein Meinungsformat, sondern folgt einem analytischen Ansatz.

Ich habe mir von den bisher 38 Beiträgen ungefähr die Hälfte angehört. Jeden Mittwoch erscheint eine neue Folge, jede dauert ca. 30 Minuten. Es lohnt sich, einmal pro Woche diese halbe Stunde Zeit zu investieren.
Es gibt Sendungen über Spezialthemen (z.B. Familienbild der AfD oder Verhältnis AfD und Kirche) oder Politikerporträts, hauptsächlich werden jedoch aktuelle Entwicklungen in der AfD besprochen. Diese findet man häufig in anderen Medien entweder gar nicht oder nur in einem Artikel kurz abgehandelt. Ist ein Thema im Podcast besprochen, gilt es für die beiden Moderatoren nicht als abgehakt, sondern die beiden bleiben am Ball und verfolgen das Thema in den Folgewochen weiter.
Was mich für diesen Podcast einnimmt ist die Tatsache, dass er vom Axel Springer Verlag initiiert wurde und der Moderator Frederik Schindler Journalist bei der „Welt“ ist. Das bedeutet für mich, dass diesen Sendungen sicherlich keine Linkslastigkeit vorgeworfen werden kann. AfD Politiker lassen sich von den beiden Moderatoren interviewen. Diese Interviews werden später für die Analysen herangezogen.

Manchmal ist der Podcast durchaus spannend, beispielsweise, wenn über die aktuellen Machtkämpfe innerhalb der AfD Partei in NRW berichtet wird. Intrigen sind an der Tagesordnung, ein Duell gab es auch schon- nicht mit Worten, mit Waffen!
“Was stört mich mein Geschwätz von gestern?“ Das könnte eine Überschrift sein für das Gedächtnis diverser AfD-Politiker. Erst distanziert man sich von AfD Anhängern, die selbst der Parteispitze zu extrem sind, dann trifft man sich mehrmals mit einem dieser Vertreter, dreht mit ihnen Videos und weiß von nichts. (Gemeint ist der AfD Politiker Ulrich Siegmund aus Sachsen-Anhalt, der im Dezember als Ministerpräsident gewählt werden möchte und der mit dem Rechtsextremisten Simon Kaupert zusammenarbeitet). Auch bei öffentlichen Diskussionen mit AfD Politikern lassen sich Widersprüche aufdecken, sei es, dass Aussagen nicht zum Parteiprogramm passen oder Politiker in den Landtagen der Bundesländer oder im Europaparlament andere Aussagen treffen als von der AfD-Parteispitze vorgegeben wurde.

Nächstes Jahr sind im April Wahlen, u.a. auch in NRW. Wie oft werde ich mich zuvor in Gesprächen mit der AfD auseinander setzen müssen? Ich weiß es nicht, aber ich möchte nicht unvorbereitet sein.

Man kann den Podcast auf den üblichen Plattform wie Spotify oder Deezer hören oder man besucht die POLITICO Seite: https://www.politico.eu/podcast/inside-afd/

Hier die Titelliste der Sendungen:

Start im Februar mit einem Inside AfD Trailer ( 2 Min.)
Vetternwirtschaft und Vertrauensverlust im Super-Wahljahr (26 Min.)
Wie Filz und Vetternwirtschaft die AfD im Bund erschüttern (27 Min.)
Warum der Iran-Krieg die AfD spaltet (27 Min.)
Kater-Stimmung, Israel-Lügen und ein entschiedener Machtkampf (30 Min.)
Fällt die Brandmauer im Europaparlament? (26 Min.)
Die AfD und Collien Fernandes (28 Min.)
„Ami go home“ oder Bündnis mit Trump? (25 Min.)
Das radikale Drehbuch der Macht (19 Min.)
Der Orbán-Schock (24 Min.)
Der Putin-Vertraute und die AfD (28 Min.)
Der Plan für die Regierungsübernahme (29 Min.)
Die Höcke-Show (23 Min.)
Putins Einladung an die AfD (28 Min.)
Kampfansage an die Kirchen (35 Min.)
AfD-Mitarbeiter haben Hausverbot im Bundestag (30 Min.)
Wie die AfD Menschen mit Behinderung abwertet (35 Min.)
Internationalem AfD-Bündnis droht ein Verbot (25 Min.)
Der Plan, die CDU zu spalten (30 Min.)
Der Hitlergruß des AfD-Landeschefs (23 Min.)
Warum Weidel und Chrupalla den Parteitag fürchten (28 Min.)
Ein machtpolitischer Wendepunkt (28 Min.)
Die völlige Eskalation im größten Landesverband (32 Min.)
Offener Widerstand gegen Weidel (29 Min.)
Der „große Irrtum“ von Ex-AfD-Chef Jörg Meuthen (56 Min.)
Das Phantom Tom Rohrböck (43 Min.)
Die neue Weltordnung der AfD (30 Min.)
Reformer oder Radikaler? Ein Interview mit MV-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm (32 Min.)
Was die AfD mit „Remigration“ meint (32 Min.)
Ulrich Siegmunds Erfolgsrezept (28 Min.)
Wie die AfD nun regieren will ( 23 Min.)
Das Streamer-Problem der AfD (30 Min.)
Vater, Mutter, Kinder – Alice Weidel und das Familienbild der AfD (29 Min.)
Das Anti-Euro-Dilemma (26 Min.)
Die Brandmauer vor dem Aus (34 Min.)
Siegmunds Machtplan in Gefahr ( 32 Min.)
Die AfD-Leaks (31 Min.)
Weidels Wandel (28 Min.)

Rückkehr der Hoffnung

In der Buchhandlung, in der ich arbeite, kehrt nach dem Umzug langsam der Alltag zurück und so laden wir jetzt auch wieder zu Veranstaltungen ein.

Das Buch hat 96 Seiten und in ihm findet man vier Reden, die der Autor im Rahmen einer Reith Vortragsreihe in England gehalten hat.
Zuerst zieht er Bilanz über die Veränderungen unserer Welt in den letzten zehn Jahren. Er findet Parallelen zwischen den USA und dem Untergang des Römischen Reiches, Europa vergleicht er mit der einst so reichen und mächtigen Stadt Venedig, die immer bedeutungsloser wurde.
Die Lage ist ernst, doch verweist Rutger Bregman auf frühere Zeiten, die ebenfalls trostlos waren und in denen eine kleine Gruppe von Menschen es geschafft hat, einen Wandel einzuleiten. Beispielsweise wurde durch das Agieren von zwölf Männern die Sklaverei abgeschafft, eine paar Frauen begannen, sich für mehr Rechte für Frauen einzusetzen und kämpften beispielsweise für das Frauenwahlrecht.
Es gab immer wieder eine Handvoll vorkämpfende Menschen, von deren Engagement wir heute alle zehren. Wir sollten ihnen dankbar sein und diesen Staffelstab übernehmen, um ihn an folgende Generationen weitergeben zu können. Alleine oder in einer Gruppe sollte jeder von uns aktiv dafür eintreten, dass das Dasein jedes Menschen weiter verbessert wird und wir sollten verhindern, dass einige wenige Personen die Bevölkerung zu willenlosen Marionetten macht.

Auch bei mir macht sich immer wieder Mutlosigkeit breit und ich bin oft fassungslos über die täglichen Nachrichten. Doch die Ideen der Dankbarkeit und der Weitergabe des Staffelstabs gefallen mir. Wenn ich ein Mosaiksteinchen dieses Staffelstabs sein kann, dann gibt mir das Mut und Sinnhaftigkeit.
Einen weiteren Gedanken in diesem Buch fand ich ebenso hilfreich: Wir alle wollen heute schnell ein Ergebnis sehen und wenden uns in unserem Engagement oft ab, wenn ein Prozess länger dauert.
Wir sollten bedenken, dass die Veränderungen, die wir heute für ein besseres Leben anstreben, grundlegend sind und ihre Umsetzungen Zeit brauchen.
Sehen Sie sich deshalb im Staffellauf an erster, zweiter oder dritter Stelle, die den Zieleinlauf nicht mit bekommt. Trotzdem haben Sie mit gewonnen.

Mehr zu dem Autor Rutger Bregmann:

https://de.wikipedia.org/wiki/Rutger_Bregman

Warum muss Hape Kerkeling so eine Rede halten?

Ich beneide Menschen, die solche Aussagen von Politikern mit einem Schulterzucken abtun, sei es aus Desinteresse, Naivität oder Langeweile.

Fünf Beispiele:

„Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte.“ Alexander Gauland, AfD Parteimitglied, auf einer Veranstaltung der „JA“=Jungen Alternative)

„Die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.“(Alice Weidel auf einem AfD-Parteitag)

„…neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, so fürchte ich, nicht um eine Politik der ‚wohltemperierten Grausamkeit‘, wie es Peter Sloterdijk sagte, herumkommen. Das heißt, dass sich menschliche Härten und unschöne Szenen nicht immer vermeiden lassen werden.“ (Björn Höcke in seinem Buch „Nie zweimal in den selben Fluss“)

„Wir verteufeln nicht pauschal die Produktion von Rüstungsgütern, weil wir bei (der) späteren Remigrations- und Abschiebeoffensive natürlich auch entsprechende Hilfsmittel brauchen.“ (Ulrich Siegmund auf einer Pressekonferenz)

„Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Es wäre so schön. Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen.“ (Stephan Brandner, AfD Abgeordneter in Thüringen in mehreren sozialen Medien)

Hape Kerkeling zuckt nicht die Schultern, schaut nicht weg und hat erneut eine Rede gehalten.

Hier kann man sich die Rede in Teilen anhören:

https://www.instagram.com/reel/Dd9EwBeMgFl/?stkn=czBybnI4a3gxZ3Nt

Können wir nicht immer so miteinander sprechen, wenn es um Politik geht?

Menschen, die unterschiedliche politische Ansichten haben, schreien sich immer häufiger an, beleidigen sich oder wollen gar nicht mehr wissen, was die andere Person für eine Meinung hat. Ich habe ein Video auf Instagram entdeckt, dass ich Ihnen zeigen möchte, da sich hier ein Politiker meiner Meinung nach vorbildlich gegenüber einer AfD Wählerin verhalten hat.

https://www.instagram.com/reel/DdcK0lTuUzu/?stkn=aWF1YmZjdG5wZGNv

Das „Zauberwort“ heißt Respekt, darüber hinaus braucht man Wissen, um eine respektvolle Diskussion führen zu können. Letzteres finde ich schwierig. Wo findet man vertrauensvolle Fakten? Mein Vertrauen liegt immer noch in Büchern, in der Bundeszentrale für politische Bildung und einigen anderen Quellen. Ich nehme mir vor, Ihnen dieses Wissen nach Themen sortiert in der neuen Kategorie „Politisches Material“ Schritt für Schritt zur Verfügung zu stellen. Vielleicht hilft es Ihnen bei der Wahlentscheidung oder Gesprächen mit Verwandten, Freunden, Arbeitskollegen oder im Verein.

Woche der Meinungsfreiheit- es geht um die Wurst!

Als ich letzte Woche von dieser „Gedenkwoche“ hörte, war ich zuerst begeistert. Die Meinungsfreiheit stärken, stolz darauf sein- eine tolle Gelegenheit! Doch dann machte sich ganz langsam ein ungutes Gefühl breit.
Es gibt z.Zt. in Deutschland eine Partei, die für sich die Meinungsfreiheit in Anspruch nimmt, wenn Parteimitglieder Sätze sagen wie

Zwei Fotos mit Zitaten von Mitgliedern der AfD

und sich dann als Opfer darstellen, wenn ihre Zitate durch Gesetze nicht als freie Meinungsäußerung angesehen werden.
Gibt man durch diese Woche der Meinungsfreiheit der Partei nicht noch mehr Futter für weitere Opferinszenierungen?

Vor fünf Jahren hätte ich solche Gedanken noch nicht gehabt, denn da gab es diese perfide Opferdarstellungen von z.T. sogar strafrechtlich verurteilten Parteimitgliedern noch nicht in den Maßen, wie es heute passiert. Es macht mich wütend, dass ich solche Bedenken gegenüber der Woche habe.

Und doch möchte ich jetzt zeigen, wie gut wir es in Deutschland haben, dass ich jetzt ohne Angst, bestraft zu werden, Folgendes schreiben darf:

Das ist mir nicht Wurst!

Foto mit Würsten, die eine Pelle und einen Verschluss haben

Den folgenden Vorgang kann man nicht mehr unter der Abteilung „Schildbürgertum“ abspeichern, ich finde es peinlich und respektlos gegenüber der Bevölkerung. Ich verurteile die Steuerverschwendung durch Entscheidungen von Politikern und Richtern. (Das ist die höfliche Umschreibung meines Ärgers, eine Schimpfkanonade gibt es nur live von mir).

Das Bundesverwaltungsgericht muss sich am Dienstag mit der Frage befassen, ob die nicht essbare Wursthülle und der Verschlussclip zur Füllmengenabgabe von Wurst hinzugerechnet werden darf. Es geht konkret um eine Abweichung von weniger als 3 gr. bei 130 gr. Wurst bzw. genau 127,7 gr. austarierter Wurst.

Der Landesbetrieb für Mess- und Eichwesen NRW (LBME) will es genau wissen und hat deshalb gegen ein (schlagzeilenträchtiges) Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster Revision zum höchsten deutschen Verwaltungsgericht eingelegt. Die Richter in Münster hatten der Behörde u.a. mit Verweis auf Grimms Wörterbuch und ausführlicher Begründung erläutert, dass Pelle und Clip zur Wurst gehören:

„Auf einen entsprechenden Handelsbrauch, Würste mit (künstlicher) Umhüllung als nicht fertigverpacktes Erzeugnis anzusehen, deutet zudem bereits die verbreitete und seit Jahrhunderten belegte Kollektivbezeichnung für Wurst als ein in zahlreichen Sorten verbreitetes Nahrungsmittel, das gewöhnlich aus zerkleinertem, gesalzenem und gewürztem Fleisch bereitet und „in (Kunst)därme, Mägen oder Blasen gefüllt“ wird.“ (OVG Münster; 4 A 779/23, Rn. 66)

Das Verfahren ist nicht der einzige – recht skurril anmutende – Fall zum Mess- und Eichwesen, den das LBME in jüngster Zeit bis nach Leipzig bzw. sogar bis nach Luxemburg gebracht hat. Mehr Details zu den Verfahren in der Lebensmittel Zeitung ($). Dort wird auch eine Prognose zum Aus- bzw. Fortgang des Wurstpelle-Falls gewagt. https://lnkd.in/emkNM3t6

Der Text stammt von Hanno Bender, gefunden auf Linkedin.

Dazu noch ein Kommentar von eines Fachanwalts für Verwaltungsrecht:

…darauf achten, dass sich die Klage gegen die behördliche Anordnung (schon von 2019!) nicht etwa darauf stützt, dass es auf die geringfügige Gewichtsdifferenz (2,7 g pro Wurst) nicht ankommen soll, sondern vielmehr darauf, dass Pelle und Verschlussclipse mit zum verpackten Produkt (Wurst) gehören und daher beim Gesamtgewicht auf der Verpackung zurecht erscheinen (und nicht als nicht zum Verzehr bestimmte Verpackung vom Produktgewicht abzuziehen sind!). Wie ich schon an anderer Stelle geschrieben habe: die ganze Absurdität der behördlichen Forderung wird spätestens beim Vergleich mit dem wiegen beim Direktverkauf der gleichen Wurst an der Bedienung Theke deutlich: dort darf die nicht zum Verzehr bestimmte Hülle der Wurst (einschließlich der Verschlussclipse aus Metall) und streitig mit gewogen werden – anders als eine Verpackungfolie, die aus Hygienegründen schon beim wiegen, unter die anschließend zu verpacken Ware gelegt wird und sog. Tara-Funktion der Waage dann beim Gewicht nicht berücksichtigt.

Farben und Worte- Die Buchmesse hat begonnen

Momentan findet wieder die Frankfurter Buchmesse statt. Gastland ist Italien. Ob diese Gartenhecke in meiner Nachbarschaft Italiens Flagge nachahmen möchte?

Gestern kaufte ich für den Blumenkasten neue Pflanzen. Ich war für alles offen und dann wählte ich diese Alpenveilchen. Ist mein Unterbewusstsein auch im Buchmessemodus?

Ich gebe Ihnen heute keinen Buchtipp, in den nächsten Tagen werden Sie damit in den Medien bestens versorgt. Stattdessen habe ich passend zu einer Buchmesse zwei Zitate zum Thema „Worte“ herausgesucht und lasse danach eine ganz besondere Zitatensammlung folgen, bei der mir erst übel und dann Angst und Bange wird.

„Wer die Macht der Wörter nicht kennt, kann auch die Menschen nicht kennen.“
Konfuzius

„Jedes Wort ist ein Wort der Beschwörung. Welcher Geist ruft – ein solcher erscheint.“
Novalis

Und hier die ganz besondere Zitatenliste:

Die Zitate werden auf der Seite „Jugendstrategie“ der Bundesregierung im Februar 2024 verifiziert und es wird dokumentiert, wann und in welchem Zusammenhang die Worte von den AfD Politikern und AfD Politikerinnen gesagt wurden.

Die unbeschwerte Zeit ist vorbei oder ich möchte nicht in einem rechten Deutschland leben

Eigentlich wollte ich Ihnen heute ein paar Tipps geben, wie man seine Zeit im verregneten München am besten verbringen kann. Aber ich habe nach der Wahl in Brandenburg dieses Buch gelesen und seitdem kreisen meine Gedanken um ein anderes Thema.

Ich habe Ihnen im Februar schon ein ähnliches Buch vorgestellt (siehe unten „Demonstrieren ist gut, reicht aber nicht), aber Ruprecht Polenz listet noch mehr Ideen auf, was man selbst tun kann, um dem zunehmenden Rechtsruck in unserer Gesellschaft etwas entgegenzusetzen.
Aus verschiedenen Gründen habe ich mich seit langer Zeit nicht mehr auf Instagram bewegt, doch bietet sich laut Polenz gerade hier eine Möglichkeit an, rechtspopulistischen Strömungen entgegenzuwirken. Möchte man es sich einfach machen, verteilt man auf den Seiten, die über die AfD aufklären oder zu friedlichen Demonstrationen aufrufen, „Likes“ und unterstützt dieses Engagement moralisch.
Inzwischen habe ich viele rechte Beiträge und deren Erwiderungen gelesen. Unverständnis, Fassungslosigkeit, Wut kamen immer wieder hoch. Ich empfinde die Instagramzeit besonders dann als Belastung, wenn ich den Eindruck habe, dass die Kluft zwischen den Menschen in Deutschland zunehmend unüberbrückbar wird und es kein Miteinander mehr gibt. Was tun?
Ich werde einen neuen Account eröffnen und versuchen, mit humorvollen Beiträgen zur Entspannung beizutragen. Das ist ein langer Weg, aber ich habe Hoffnung, dass sich etwas ädern kann.
Diese Hoffnung ist bei mir durch die Lektüre dieses Buches wieder größer geworden. Es beinhaltet einige sehr kluge Gedanken, die ich hier nicht wiedergebe. Bitte selber lesen!

Wenn die Beiträge in meinem Blog weniger werden oder sich vielleicht auch verändern, dann wissen Sie jetzt, liebe Blogstammkunden, woran es liegt. Ich weiß noch nicht, wohin mich der Weg führt.

Ist die Demokratie noch zu retten?

Eigentlich sollte heute noch etwas zu meiner letzten Frankreich-Reise an dieser Stelle stehen, aber mir war heute mehr nach diesem Thema.

„Ist die Demokratie noch zu retten?“ Diese Frage stellte mir eine alte Schulfreundin, die ich nach vielen Jahren kürzlich wiedersah. Mich traf die Frage unvorbereitet und ich musste nachdenken, bevor ich ihr antwortete. Die starke AfD und abnehmende Wählerbeteiligung bei Wahlen beunruhigen auch mich seit längerer Zeit, doch sehe ich momentan die Demokratie noch nicht in Gefahr. Allerdings tue ich nichts für unsere Demokratie, außer wählen zu gehen und das könnte dann doch irgendwann einmal zu wenig gewesen sein.

Die Frage ging mir nicht mehr aus dem Kopf. Welche Möglichkeiten gibt es für mich, mehr für die Demokratie zu tun? Ich will nicht irgendwann sagen müssen: „Hätte ich damals doch öfter mal was gesagt oder getan!“

Folgende Internetseite besuche ich 1x/ Monat und lese und agiere ca. 10- 15 Minuten- bei meiner 2.Tasse Kaffee am Tag.

https://epetitionen.bundestag.de/epet/startseite.html

Auf dieser Seite finden Sie Petitionen, die von Bürgern an den Deutschen Bundestag gerichtet werden. Man kann selbst, wenn einem die Petition sinnvoll erscheint, einer Petition zustimmen und damit den Antragsteller unterstützen. Je mehr Stimmen eine Petition bekommt, desto eher fällt sie im Bundestag auf. Jede Petition muss bearbeitet und die Ablehnung einer Petition schriftlich begründet werden.

Man kann ja mal träumen: Sehr viele Menschen- mehr als zur Zeit- besuchen diese Seite und geben ihre Stimmen ab. Welchen Einfluss könnte man da „von unten“ nehmen…

Ich finde die Seite auch deshalb so interessant, weil die Themen der Petitionen sehr, sehr vielfältig sind. Es sind oftmals anscheinend nur „Kleinigkeiten“, doch man kann es kaum besser irgendwo ablesen, was die Menschen in Deutschland bewegt. Manche Petitionen sprechen mir aus dem Herzen, zu manchen habe ich keinen Bezug, manche finde ich auch merkwürdig. Aber am spannensten sind die zu einem Sachverhalt, den ich in Deutschland als selbstverständlich ansah, für den man aber erst noch kämpfen muss.

Jede Petition wird von verschiedenen Lesern kommentiert. Viele Kommentare wiegen das Dafür oder Dagegen ab oder dienen zur Erklärung der einzelnen Petitionen. Da kann man sich schon mal festlesen, aber man tut ja dann auch was für seine eigene politische Meinung.

Um mit abstimmen zu können, muss man sich einmal registrieren, es ist dabei nicht notwendig, seinen Namen zu veröffentlichen. Und wenn Sie auf den Geschmack gekommen sind, können Sie auch selbst online Petitionen an den Deutschen Bundestag stellen…

Morgen stelle ich Ihnen eine weitere Internetseite vor, die besonders am morgigen Tag in den Fokus vieler Menschen rücken sollte.